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Fristverlängerung

Kassenärzte unterstützen Petition

Die Kassenärzte in Deutschland wehren sich gegen eine drohende Sanktionierung, wenn bis Jahresende die Anbindung der Praxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) noch nicht steht. Sie fordern eine Fristverlängerung, da die Verantwortung für die Verzögerung nicht bei den Ärzten liege, sondern bei der Industrie, betonten die Ärzte. Per Petition wollen sie erreichen,dass der  Gesetzgeber die Frist verlängert.
Ev Tebroke
13.09.2018
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Die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und aller 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) haben gemeinsam dazu aufgerufen, eine entsprechende Petition an den Deutschen Bundestag zu unterstützen. Darin fordert die Hausärztin Petra Reis-Berkowicz den Gesetzgeber auf, die gesetzliche Frist für die Anbindung der Praxen an die TI sofort zu verlängern.

«Wir nehmen es nicht hin, dass die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für etwas bestraft werden sollen, das sie gar nicht zu verantworten haben», erklärte Thomas Kriedel, Mitglied des KBV-Vorstands heute in Berlin. Schließlich schaffe es die Industrie schlichtweg nicht, rechtzeitig genügend Geräte zu produzieren, kritisiert er. «Die Niedergelassenen wollen ihre Praxen ja einbinden, aber sie können es nicht», betonte Kriedel. «Die dazu passenden Komponenten stehen nicht ausreichend zur Verfügung und dies wird auch in absehbarer Zeit nicht der Fall sein.»

Gesetz sieht Honorarabzüge vor

Laut E-Health-Gesetz drohen den niedergelassenen Ärzten Honorarabzüge von 1 Prozent, wenn sie die gesetzliche Frist zur Anbindung der Praxen an die TI bis zum 31. Dezember nicht einhalten. Derzeit hat die Industrie aber noch Schwierigkeiten, alle Praxen mit den entsprechenden Konnektoren auszustatten, die die Verbindung zur TI gewährleisten. Nach Einschätzung der für die Umsetzung der TI verantwortlichen Gesellschaft Gematik werden bis Jahresende gerade mal 50.000 Praxen von Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten an die Datenautobahn für das Gesundheitswesen angeschlossen sein. Das sind laut KBV weniger als ein Drittel aller Praxen.

Reis-Berkowicz, die auch Vorsitzende der Vertreterversammlung der KBV ist, hat ihre Petition am 22. August gestartet. Die Mitzeichnungsfrist läuft noch bis zum 10. Oktober. Insgesamt sind 50.000 Unterschriften nötig, damit die Petentin ihr Anliegen persönlich vor dem der Petitionsausschuss des Bundestags erläutern kann. Derzeit haben online 124 mitgezeichnet. Daneben können Unterschriften auch per Listen gesammelt werden.

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